Es wird heisser

Am 30.8. findet in NRW die Kommunalwahl statt und ich habe langsam das Gefühl, in einem immer schneller werdenden Count down zu stecken. Jetzt muss sich das was man in den letzten Jahren vorbereitet hat beweisen. Und das was man nicht vorbereiten konnte, muss nun erledigt werden. Wer sagt, dass ein Politiker prinzipiell faul und überbezahlt ist, sollte mal ein paar Jahre Kommunalpolitik machen.

Dabei halten wir uns ja noch bewusst zurück. CDU und SPD verschiessen schon so lange so viel Pulver, dass es in der ganzen Stadt schon ganz verbrannt riecht. Inhaltlich schwanken die beiden zwischen diffuser Aufbruchlyrik (CDU) und demonstrtiver Bescheidenheit ( SPD).

So hat die SPD vor einigen Wochen einen Foulder herausgegeben, in dem sie die Pflege der Friedhöfe und einen Fussgängerüberweg an der Bielefelder Strasse als sozialdemokratische Priorität hervorheben.

Visionen? Fehlanzeige!

An einer anderen Stelle des Foulders kann man lesen, warum die SPD in Enger sich scheut, eigene Akzente zu setzen. Dort schreiben sie, dass der Stadtrat einstimmig einen Haushalt beschlossen hat, der zu 95% Vorschläge der SPD enthält.

Das ist natürlich Unsinn. Der letzte Haushalt wurde von Grünen, CDU und FDP geschrieben und trotz polemisierender Äusserungen der SPD einstimmig angenommen. Der für die Zukunft der Stadt wichtigste Teil, die Million für die städtischen Solaranlagen, wurde nach zähem Ringen durch die Grünen mit aufgenommen. Es ist also ein seeehr grüner Haushalt.

Sicherlich haben wir, was die mehr oder weniger bedeutenden Einzelposten betrifft die meisten der Vorschläge der Verwaltung übernommen. Das ist ja so auch üblich und alles andere wäre auch Unsinn. Offensichtlich sieht sich die SPD in Enger sich selbst als verlängerten Arm der Verwaltung.

Da fallen so Dinge wie Visionen und Politikfähigkeit natürlich flach. Möglicherweise hat das etwas mit den bisherigen Mehrheitsverhältnissen und der Rolle der SPD als Bürgermeisterpartei zu tun. Als jemand der grundsätzlich Sympathien für Sozen hat, würde ich mir wünschen, dass sich das nach der Wahl ändert und man mal wieder etwas miteinander machen könnte. Schaden könnte es nicht.

Bis dahin heisst es. Je grüner desto besser.

Dennis schreibt über Andrea Ypsilanti

Der eine Dennis aus Gelsenkirchen hat einen sehr Lesenswerten Beitrag über die mittlerweile zur Personifizierung der Verlogenheit in der Politik abgestempelten Andrea Ypsilanti geschrieben.

Dazu kann ich nur sagen, dass er mir aus der Seele schreibt. Der Umgang mit dieser Frau ist wirklich menschenverachtend. Vor allem wenn man betrachtet, wie wohlwollend die Medien dieser Tage mit dem an politischer Verkommenheit kaum zu überbietenden Roland Koch umgehen.

Passend dazu möchte ich noch den Artikel „der Ypsilanti-Komplex“ in der Frankfurter Rundschau empfehlen.

Pfeife des Tages: Olaf Scholz

Was soll man eigentlich von einem SPD-Sozialminister halten, der glaubt, dass Hartz IV-Empfänger nicht arm sind?

Oder wie sonst soll man eigentlich diesen Satz verstehen?: „Wenn es die Sozialttransfers wie Arbeitslosengeld II, Wohn- oder Kindergeld nicht gäbe, dann hätten wir statt 13 Prozent 26 Prozent Arme.“

Gestrige Pfeife des Tages war übrigens ich.

Soze ist wohl nicht gleich Soze.

Die Sozialabbau Partei Deutschlands hat ganz mühelos den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Detlev von Larcher, nach 39 Jahren Mitgliedschaft, aus der Partei ausgeschlossen, nachdem er das Erstarken der PDL begrüßt hat.

Für mich stellen sich jetzt grundsätzlich zwei Fragen:

Hessen ist noch nicht verloren!

Obwohl die neuesten Umfragen für die Landtagswahlen in Hessen für die Grünen nicht gerade ein Grund sind, ein Glas Champagner ( Stoiber-Witz) zu öffnen, erlaubt der Sturzflug der CDU doch eine Hoffnung darauf, daß man nicht mal mehr in Hessen mit Ausländerhetze Mehrheiten gewinnen kann.

Vielleicht haben die Leute ja tatsächlich etwas gelernt.
Wäre zumindest schön.