Thüringen ergrünt

Am 30.8. finden ja nicht nur in den NRW-Kommunen Wahlen statt. In Sachsen, im Saarland und in Thüringen werden die Landtage neu gewählt. Letztere ist einer meiner liebsten Landesverbände. Ich habe in den letzten Jahren viele Thüringer Grüne kennen und schätzen gelernt. Zu denen zählt auch die Landes-Sprecherin und Spitzenkandidatin Astrid Rothe-Beinlich, die einfach in den nächsten Landtag gehört. (Ich drücke die Daumen)

Besonders gut ist die Wahlkampfhomepage der ThüringerInnen gelungen. Der ist optisch ansprechend innovativ und nicht überfrachtet.

Es wird heisser

Am 30.8. findet in NRW die Kommunalwahl statt und ich habe langsam das Gefühl, in einem immer schneller werdenden Count down zu stecken. Jetzt muss sich das was man in den letzten Jahren vorbereitet hat beweisen. Und das was man nicht vorbereiten konnte, muss nun erledigt werden. Wer sagt, dass ein Politiker prinzipiell faul und überbezahlt ist, sollte mal ein paar Jahre Kommunalpolitik machen.

Dabei halten wir uns ja noch bewusst zurück. CDU und SPD verschiessen schon so lange so viel Pulver, dass es in der ganzen Stadt schon ganz verbrannt riecht. Inhaltlich schwanken die beiden zwischen diffuser Aufbruchlyrik (CDU) und demonstrtiver Bescheidenheit ( SPD).

So hat die SPD vor einigen Wochen einen Foulder herausgegeben, in dem sie die Pflege der Friedhöfe und einen Fussgängerüberweg an der Bielefelder Strasse als sozialdemokratische Priorität hervorheben.

Visionen? Fehlanzeige!

An einer anderen Stelle des Foulders kann man lesen, warum die SPD in Enger sich scheut, eigene Akzente zu setzen. Dort schreiben sie, dass der Stadtrat einstimmig einen Haushalt beschlossen hat, der zu 95% Vorschläge der SPD enthält.

Das ist natürlich Unsinn. Der letzte Haushalt wurde von Grünen, CDU und FDP geschrieben und trotz polemisierender Äusserungen der SPD einstimmig angenommen. Der für die Zukunft der Stadt wichtigste Teil, die Million für die städtischen Solaranlagen, wurde nach zähem Ringen durch die Grünen mit aufgenommen. Es ist also ein seeehr grüner Haushalt.

Sicherlich haben wir, was die mehr oder weniger bedeutenden Einzelposten betrifft die meisten der Vorschläge der Verwaltung übernommen. Das ist ja so auch üblich und alles andere wäre auch Unsinn. Offensichtlich sieht sich die SPD in Enger sich selbst als verlängerten Arm der Verwaltung.

Da fallen so Dinge wie Visionen und Politikfähigkeit natürlich flach. Möglicherweise hat das etwas mit den bisherigen Mehrheitsverhältnissen und der Rolle der SPD als Bürgermeisterpartei zu tun. Als jemand der grundsätzlich Sympathien für Sozen hat, würde ich mir wünschen, dass sich das nach der Wahl ändert und man mal wieder etwas miteinander machen könnte. Schaden könnte es nicht.

Bis dahin heisst es. Je grüner desto besser.

Der CSD in Köln

An diesem Wochenende findet in Köln der diesjährige CSD statt, an dem ich wider erwarten teilnehme. Eigentlich hatte ich ja nicht vor, neben Bielefeld und vielleicht Hagen an weiteren CSDs teilzunehmen. Allerdings war ich letzten Samstag bei einem Treffen der unter 35-jährigen Grünen in NRW, bei dem mich ein Mitglied des Landesvorstands, dessen Namen ich jetzt nicht erwähnen möchte, gefragt hat, ob er mich auch am nächsten Wochenende in Köln sehen wird.

Worauf ich gesagt habe, dass ich keinen Bock auf das ganze CSD-Gedöns habe und Köln sowieso total scheisse finde.

Das lokalpatriotische Kölner LaVo-Mitglied fand das ganz offensichtlich nicht so nett von mir. Später am Abend, als ich wieder zuhause war, habe ich mir überlegt, ob es nicht an der Zeit wäre, alte Vorurteile zu überprüfen. Ich war seit acht Jahren nicht mehr in Köln und das hat auch seinen Grund. Köln habe ich immer als extrem oberflächlich empfunden und es irgendwie nie geschafft, mit den Leuten da warm zu werden. (Vor allem mit den warmen)  Eigentlich war ich vor acht Jahren ein ganz anderer Mensch. Vor allem, was mein Verhältnis zu anderen betrifft. 

Vielleicht nehme ich Köln und seine Bewohner ja heute auch ganz anders wahr. Deshalb werde ich mir in den nächsten 2 Tagen die volle Drönung Köln geben und dabei noch ein wenig Arbeit für die Partei machen. Was von der Betreuung des grünen Infostandes bis zu einer Fahrt auf dem Paradewagen, auf dem übrigens auch Julia mitfährt und der u.a. von 2 sehr netten Gelsenkirchener Polizisten bewacht wird, reicht.

Das besagte LaVo-Mitglied hat sich übrigens schon ausgiebigst lustig über mich gemacht. Und das wohl auch mit Recht, da der Weg von „Köln ist scheisse“ zu „ich will auf den Wagen“ tatsächlich ziemlich kurz war. Asche auf mein Haupt.

Dennis und die Gurken.

Ich bin momentan etwas schreibfaul.
Wobei ich es mir nicht nehmen lassen konnte, Dennis`Beitrag zum schlechtesten Witz der deutschen Politik zu kommentieren.

Ansonsten bin ich etwas geknickt, da der von mir sehr geschätzte Vasco Schulz öffenbar nicht mehr mit den GAL-Gurken klarkommt und sein Amt niederlegt.

Hoffen wir mal, dass er nicht ganz in den Sack haut.

Die Grünen sollten endlich erwachsen werden

Nun ist es gerade mal zwei Tage her, dass Reinhard Bütikofer angekündikt hat, dass er nicht noch einmal für den Parteivorsitz zur Verfügung und schon sprudeln die Spekulationen, wer sein/e Nachfolger/in werden könnte.

Bei Julia Seeliger findet sogar so etwas wie eine Vorwahl statt.
Nun werden in den „überparteilichen“ Medien, da die als links geltende Claudia Roth noch einmal kandidieren möchte, ausschliesslich Anhänger des rechten Flügels der Partei für diesen Posten gehandelt.

Das hängt mit dem ungeschriebenen Gesetz der integrierenden Doppelspitze zusammen.
Demnach sollen nicht nur möglichst beide Geschlechter (mit strukurellem Vorteil für die Frauen) sondern auch beide Parteiflügel in diesen Ämtern vertreten sein.
Dadurch hat sich ein strategischer Vorteil für die sich Realos nennenden neoliberalen und konservativen Parteifreunde, die in letzter Zeit inhaltlich immer weniger mehrheitsfähig geworden sind, manifestiert.

Allein die letzten beiden Bundesdelegiertenkonferenzen haben doch zu einer deutlichen Korrektur der friedens- sozial- und wirtschaftspolitischen Positionen der Grünen geführt.
Schon aus diesem Grund frage ich mich, ob diese schablonenartige Besetzung von Parteiämtern überhaupt noch zeitgemäss und nicht eher eine Beleidigung intelligenter Menschen ist.

Ruhm durch Selbstkastration

Komisch irgendwie musste ich bei diesem Video an die Hamburger Grünen denken.

Green save the Queen. Oder doch nicht?

Es ist schon ein sehr erstaunlicher Vorgang, wenn die Stitzenkandidatin einer Partei wenige Tage vor der Wahl öffentlich über die Ursachen der erwarteten Niederlage nachdenkt.
Offensichtlich gibt die Spitzenkandidatin der GAL Christa Goetsch die Hamburger Bürgerschaftswahl nicht einmal 80 Stunden vor Schließung der Wahllokale verloren.

Und leider sieht es so aus, als hätte sie allen grund dazu.
Immerhin hat die GAL vor einem Jahr noch 14% in den Imfagen erzielt, das Thema Bildung wird von den WählerInnen als ein zentrales dieser Wahl empfunden und den Grünen auf diesem Gebiet sehr viel zugetraut.
Das geplante Kohlekraftwerk in Moorburg ist sehr unpolpulär und die bevorzugte Koalition der HamburgerInnen ist Rot-Grün.
Trotzdem schaffte es die GAL in Umfragen nur noch auf 9%.

Nun deuten die ersten Hochrechnungen an, dass das befürchtete Debakel wirklich eingetreten ist.
Die GAL hat ihr erklärtes Ziel, ein zwestelliges Ergebnis einzufahren nicht erreicht.

Aber wie kam es dazu?

„Die Zukunft muß sich auf die Grünen verlassen können.“ Petra Kelly

Robert Zion hat ein Online-Buch über die mögliche Zukunft der Grünen geschrieben, das man sich auf seiner Homepage als PDF runterladen kann.

Ich habe es leider noch nicht ganz durchlesen können, fand das, was ist gelesen haben aber sehr interessant.
Besonders interessant für unsere hessischen Freundinnen dürfte besonders das Kapitel „Opfer der eigenen Aufstellung“ sein.
Zumindest hätte vor allem der dortige LaVo seine Lektüre nötig.
Das könnte vielleicht den dort grassierenden Realitätsverlust lindern, der immer peinlichere Züge annimmt.

Scheitern als Chance..

so hieß ein Selbsthilfebuch an dessen Lektüre ich vor vielen Jahren mal gescheitert bin.

Nach der Landtagswahl in Hessen ist mir dieser Titel wieder ins Bewußtsein gerutscht.
Das Ergebnis dürfte allgemein bekannt sein: Die CDU von Roland Koch hat so massive Verluste erlitten, daß ein Ministerpräsident, der auch nur so etwas wie einen Ansatz von Stolz hat auf eine Wiederwahl verzichten würde.
(Schade nur, daß dem guten Roland dieser Begriff so vollkommen fremd ist.)

Sein gelber Schoßhund ist auf seine Kosten so unerträglich fett geworden, wie die Konten seiner Mandanten.
Die SPD hat mit einem ziemlich linken (und grünen) Wahlprogramm ordentlich zugelegt.
Die LINKE ist mit einem respektablen Ergebnis in den Landtag eingezogen.
Und die Grünen haben sich mit beschissenen 7,5% bis auf die Knochen blamiert.