Es wird heisser

Am 30.8. findet in NRW die Kommunalwahl statt und ich habe langsam das Gefühl, in einem immer schneller werdenden Count down zu stecken. Jetzt muss sich das was man in den letzten Jahren vorbereitet hat beweisen. Und das was man nicht vorbereiten konnte, muss nun erledigt werden. Wer sagt, dass ein Politiker prinzipiell faul und überbezahlt ist, sollte mal ein paar Jahre Kommunalpolitik machen.

Dabei halten wir uns ja noch bewusst zurück. CDU und SPD verschiessen schon so lange so viel Pulver, dass es in der ganzen Stadt schon ganz verbrannt riecht. Inhaltlich schwanken die beiden zwischen diffuser Aufbruchlyrik (CDU) und demonstrtiver Bescheidenheit ( SPD).

So hat die SPD vor einigen Wochen einen Foulder herausgegeben, in dem sie die Pflege der Friedhöfe und einen Fussgängerüberweg an der Bielefelder Strasse als sozialdemokratische Priorität hervorheben.

Visionen? Fehlanzeige!

An einer anderen Stelle des Foulders kann man lesen, warum die SPD in Enger sich scheut, eigene Akzente zu setzen. Dort schreiben sie, dass der Stadtrat einstimmig einen Haushalt beschlossen hat, der zu 95% Vorschläge der SPD enthält.

Das ist natürlich Unsinn. Der letzte Haushalt wurde von Grünen, CDU und FDP geschrieben und trotz polemisierender Äusserungen der SPD einstimmig angenommen. Der für die Zukunft der Stadt wichtigste Teil, die Million für die städtischen Solaranlagen, wurde nach zähem Ringen durch die Grünen mit aufgenommen. Es ist also ein seeehr grüner Haushalt.

Sicherlich haben wir, was die mehr oder weniger bedeutenden Einzelposten betrifft die meisten der Vorschläge der Verwaltung übernommen. Das ist ja so auch üblich und alles andere wäre auch Unsinn. Offensichtlich sieht sich die SPD in Enger sich selbst als verlängerten Arm der Verwaltung.

Da fallen so Dinge wie Visionen und Politikfähigkeit natürlich flach. Möglicherweise hat das etwas mit den bisherigen Mehrheitsverhältnissen und der Rolle der SPD als Bürgermeisterpartei zu tun. Als jemand der grundsätzlich Sympathien für Sozen hat, würde ich mir wünschen, dass sich das nach der Wahl ändert und man mal wieder etwas miteinander machen könnte. Schaden könnte es nicht.

Bis dahin heisst es. Je grüner desto besser.

Neulich bei der jungen Union

Ich weiss. Es ist ein wenig kindisch aber scheiss drauf es ist Sommer.

Oswald Metzger gescheitert.

Ok das ist nichts neues. Eigentlich ist er ja schon mehrfach an sich selbst und der Realität gescheitert.

Neu ist, dass er es jetzt nicht mehr in grün sondern schwarz tut. Dabei hat er sein Comeback in der Bundespolitik doch so medienwirksam und nahezu theatralisch vorbereitet. Nur leider spielte die von ihm auserkorene CDU nicht so mit wie er wollte.

Einen sehr schönen Kommentar zu dem Thema gibts beim INSM Watchblog.

Dem kann ich eigentlich nichts mehr hinzufügen, bis auf die Hoffnung, dass es das mit der politischen Karriere dieses Herren war.

 

Merkel knallhart!

Wer glaubt, dass Schäuble eine Gefahr für die Verfassung und unsere Grundrechte ist, sollte sich mal dieses Video ansehen:

Ist doch wirklich sehr interessant, dass unsere Regierung von einer Frau geführt wird, die allen ernstes sagt, dass man über bestimmte Dinge nicht diskutieren darf und offensichtlich keinen wirklichen Unterschied zwischen Falschparkern und anderen Schwerverbrechern sieht.

Unsere Demokratie ist in guten Händen.

Hamburg, Hamburg.

Eigentlich wollte ich jetzt etwas kritisches zu den Hamburger Grünen schreiben, deren Wahlkampf ja nicht so prickelnd läuft.

Da ich aber niemandem in den Rücken fallen möchte, werde ich meinen Text dazu erst am Sonntag veröffentlichen.
Für heute hat Christa Goetsch ja schon genug dazu gesagt.

Stattdessen möchte ich mich einmal den „bürgerlichen Parteien“ widmen, deren Wahlkämpfe mir, zumindest aus der Ferne, etwas grotesk vorkommen.
Die FDP hat einen selten schleimigen Spot mit Himmel vom Berg produziert, der leider in seiner Originalfassung nicht zumutbar ist.
Aber zum Glück gibt es ja diese Neuvertonung:

Nun fanden die Liberalen ihr Filmchen offensichtlich selbst so überragend, dass sie zu der Überzeugung kamen, dass kein Blog ohne dieses Meisterwerk auskommt.

Aus diesem Grund war die FDP so freundlich, Empfehlungen an Blogger zu schicken, die vielleicht dankbar für die Anregung wären, ihr Blog zu einem Werbeträger des Sozialdarwinismus zu machen.
Nun wird ein solcher Service in unserem kleinkarrierten Land als Spam bezeichnet und ist eigentlich illegal, was der Hamburger kurzzeitig FDP einigen Ärger einbrachte.

Die CDU setzt ganz auf ihren Spitzenkandidaten Ole, der als eine Art elder Statesman dargestellt wird, auf dessen Erfahrung man zählen kann.
Daran ist ja auch, rein strategisch, erst mal nichts falsch.
Ich frage mich nur, warum solche Wahlkämpfe immer so gestaltet werden müssen, als stammten sie von Leni Riefenstahl persönlich.
Ich hab in weinigen Minuten ein Plakat hingekriegt, das die selbe Aussage hat aber nicht so langweilig ist.

Hessen ist noch nicht verloren!

Obwohl die neuesten Umfragen für die Landtagswahlen in Hessen für die Grünen nicht gerade ein Grund sind, ein Glas Champagner ( Stoiber-Witz) zu öffnen, erlaubt der Sturzflug der CDU doch eine Hoffnung darauf, daß man nicht mal mehr in Hessen mit Ausländerhetze Mehrheiten gewinnen kann.

Vielleicht haben die Leute ja tatsächlich etwas gelernt.
Wäre zumindest schön.