Die Grünen sollten endlich erwachsen werden

5 03 2008

Nun ist es gerade mal zwei Tage her, dass Reinhard Bütikofer angekündikt hat, dass er nicht noch einmal für den Parteivorsitz zur Verfügung und schon sprudeln die Spekulationen, wer sein/e Nachfolger/in werden könnte.

Bei Julia Seeliger findet sogar so etwas wie eine Vorwahl statt.
Nun werden in den “überparteilichen” Medien, da die als links geltende Claudia Roth noch einmal kandidieren möchte, ausschliesslich Anhänger des rechten Flügels der Partei für diesen Posten gehandelt.

Das hängt mit dem ungeschriebenen Gesetz der integrierenden Doppelspitze zusammen.
Demnach sollen nicht nur möglichst beide Geschlechter (mit strukurellem Vorteil für die Frauen) sondern auch beide Parteiflügel in diesen Ämtern vertreten sein.
Dadurch hat sich ein strategischer Vorteil für die sich Realos nennenden neoliberalen und konservativen Parteifreunde, die in letzter Zeit inhaltlich immer weniger mehrheitsfähig geworden sind, manifestiert.

Allein die letzten beiden Bundesdelegiertenkonferenzen haben doch zu einer deutlichen Korrektur der friedens- sozial- und wirtschaftspolitischen Positionen der Grünen geführt.
Schon aus diesem Grund frage ich mich, ob diese schablonenartige Besetzung von Parteiämtern überhaupt noch zeitgemäss und nicht eher eine Beleidigung intelligenter Menschen ist.

Zumal man sich nicht erst in dieser Legislaturperiode fragen muss, welcher der beiden Fraktionsvorsitzenden eigentlich den linken Flügel repräsentieren sollte.
Wenn man sich überlegt, mit welchem Defizit die Partei derzeit am meisten zu kämpfen hat, kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis, dass die Führungsriege sehr viel Ballast aus den rot-grünen Jahren mitschleppen und gerade auf sozialpolitischem Feld Probleme haben, den Wandel, der sich in letzter Zeit in der Partei vollzogen hat, glaubwürdig nach aussen zu vertreten.

Mit diesem Problem werden wir uns vor allem im nächsten Bundestagswahlkampf rumschlagen müssen, wenn die Spitzenkandidatur von zwei ehemaligen Ministern angeführt werden.
So geht es mit der Besetzung des Postens des Parteivorsitzenden als nicht nur um eine Personalie, sondern auch um die generelle Zukunftsfähigkeit der Partei.
Angesicht dessen muss man sich die Frage stellen, ob die anachronistischen Sandkastenspiele der 90er überhaupt noch in unsere Zeit passen, in der man nicht mehr wirklich einen künstlichen Burgfrieden zwischen Fundis und Realos, durch die paritätische Besetzung von Ämtern, herstellen muss.

Die als Fundis diffarmierten Linken in der Partei kann man nun beim besten Willen nicht als fundamentalistisch bezeichnen.
Besonders der von der Parteilinken eingebrachte Leitantrag der Sonder-BDK in Göttingen ist doch ein perfektes Beispiel dafür, dass linke Grüne heute durchaus den Anspruch haben, realistische Politik zu machen.

Hinter dem schmeichelhaften Begriff Realo befindet sich ein ganzes Sammelsurium von unterschiedlichen Strömungen.
Das reicht vom Wertkonservativen, über den Neoliberalen fischerscher Prägung bis zum profillosen Karrieristen, für den Inhalte eher hinderlich sind, wenn man Anknüpfungspunkte an CDU und FDP sucht.

Gelb angepasste Liberale

Zwischen diesen Flügeln gibt es auch noch ein Menge Schattierungen.
Wie den Wertkonservativen, der sozialpolitisch, aber nicht familienpolitisch, ziemlich links ist.
Wir sind halt eine Partei der Individualisten.

Warum sollten also nicht Vertreter der verschiedenen Flügel um die selben Posten kandidieren?
Es würde uns wirklich gut tun, wenn wenn diese Realo-Quote endlich abgeschafft würde.
Das wäre eine echte Befreiung und eine große Hilfe beim lernen des aufrechten Gangs.

Sicher wird es jetzt auch eine längere Diskussion geben, ob Claudia Roth nun auch zurücktreten sollte.
Das wurde ja schon von einem gewissen Atom-Lobbyisten aus Baden-Würtemberg gefordert.
Ich befürworte eine Kandidatur von Claudia Roth und werde sie auch wählen, wenn ich heute zum Ersatzdelegierten gewählt werden und bei der nächsten BDK einspringen sollte.
Schließlich bietet uns ihre Kandidatur die Möglichkeit, ganz andere Potenziale einer Doppelspitze auszuschöpfen.
Wir könnten diesmal zwei Personen an der Spitze haben, die gleichberechtig Kontnuität und Erneuerung verkörpern würden.

Dazu braucht es allerdings eine/n Kandidaten/in, der/die möglichst unbelastet von der rot-grünen Zeit ist und einen glaubwürdigen Neuanfang, vor allem in sozialpolitischen Fragen, personifiziert.

Wenn man sich so ansieht, welche Namen gerade so durch die Journailie geistern, kann man nicht gerade von personifizierten Neuanfängen sprechen.
Offensichtlich ist die Vorsitzende der GAL Anja Hajduk für einige eine gute Kandidatin.
darth-anja.jpg
Zumindest wird sie, wenns richtig dick kommt, schwarz-grüne Erfahrungen in Hamburg sammeln können, die sie dann in den Bund mit einbringen kann.
Eine Traumkandidatin für die Freunde der CDU.
Sonst tauchen noch Namen wie Boris Palmer oder Tarek al Wasir auf.

In irgendeiner Zeitung habe ich sogar den Namen Matthias Berninger gelesen.
Marsmännchen Berninger
Eins haben diese Leute gemeinsam: Sie sind zumeist männlich, stehen ziemlich rechts und würden ohne mit der Wimper zu zucken, die eine oder andere grüne Grundposition aufgeben, um zwischen Merkel und Westerwelle auf der Regierungsbank zu sitzen.

Jetzt müsste sich eigentlich jeder Grüne die Frage Stellen, wie demokratisch dieses System ist, das die Fischer-Erben, die nicht mehr mehrheitsfähig sind, quasi unter Artenschutz stellt.


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2 Antworten

5 03 2008
Dennis Blog (Regierungslos bis 2009) » Sandkastenspiel Realoquote

[...] Bundesvorstandstandem (Büti geht), hat sich Maik Babenhausenerheide einmal der Frage gewidmet, warum die Grünen immer noch wie anno 1990 krampfhaft an einer inoffiziellen Strömungsquote festhalten. Und findet für seine [...]

19 05 2008
Macht und Ethik: Wann ist man kein Grüner mehr? - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org

[...] mancher Mandatsträger auf Schwarzgrünes Liebeswerben frustrieren andere in Zeiten in denen sogenannte Realos keine Parteimehrheit mehr haben. Wer ist, was ist noch wirklich Grün? Mit wem kann man koalieren und noch Grüne [...]

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